BSG-Urteil zur Scheinselbstädigkeit

BSG-Urteil zur Scheinselbstädigkeit

Der VGSD hat das Urteil des Bundessozialgerichtes zur Scheinselbständigkeit im sog. „Honorarurteil“ vom 31. März 2017, das nun veröffentlicht wurde, gewürdigt.

Schluß mit einseitiger Rechtsauslegung gegen Selbständigkeit

Entgegen der in letzter Zeit gefühlten permanenten negativen Rechtsauslegung gegen Selbständige durch die Sozialgerichte bzw. die Deutsche Rentenversicherung, gab es nun zum Teil deutliche Klarstellungen zur Bestätigung von Selbständigkeit.

Der VGSD zitiert hier zum Teil wichtige Passagen des Urteils zur Beurteilung von abhängig Selbständigen/Beschäftigten bzw. Scheinselbständigen (ja, hier gibt es in der Tat einen Unterschied – bitte ggf. in anderen Artikeln nachlesen) versus Arbeitnehmern.

Kein eigenes Büro bedeutet nicht gleich Scheinselbständig!

So wird u.a. – gerade für Dienstleister sehr wichtig – festgestellt, dass es eben nicht nur auf fehlende Investitionen bzw. eigene Büroräume oder Betriebsstätten ankommt. Auch die simplen Vergleiche der Vergütungen mit gängigen Gehältern vergleichbarer Positionen darf nicht dazu dienen, jemanden sofort als abhängig Beschäftigten zu „brandmarken“.

Kommt es doch nur aufs Geld an?

Gerade wenn auch die Honorare höher sind und somit auch eine eigene Versorgung des selbständigen Dienstleisters erlauben, ist eher von einer reinen Selbständigkeit auszugehen.

Spannend war aber auch die Bewertung des höchsten Sozialgerichtes in Bezug auf zusätzliche Leistungen, im konkreten Fall eines Fahrtkostenzuschusses, der nicht einmal als (alleiniges) Indiz ausreichte, um eine Abhängigkeit zu beweisen. Vielmehr wurde lt. VGSD bzw. BSG betont, dass Aufwandsentschädigungen auch in anderen Branchen, z.B. bei Handwerkern, durchaus üblich seien.

Das Gericht betonte zudem nochmals die Notwendigkeit einer Gesamtwürdigung der einzelnen Aspekte und deren individuelle Gewichtung pro Fall, da in jedem Einzelfall andere Aspekte relevant und somit gewichtiger sind.

Ein äußerst interessanter Artikel von Andreas Lutz vom VGSD lest Ihr hier.

Weitere Posts zum Thema Scheinselbständigkeit seht Ihr hier:

Advertisements

Ein Gedanke zu “BSG-Urteil zur Scheinselbstädigkeit

  1. Pingback: Warum ich Freelancer geworden bin… | Marketing - nicht nur für München

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s